Rheinische Post: Minister Friedrich warnt vor rechten Autonomen in Deutschland

Nach dem Doppelanschlag in Norwegen gerät die
rechtsextremistische Szene in Deutschland ins Visier der
Sicherheitsbehörden. „Wir beobachten die rechtsextremistische Szene
intensiv“, sagte Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) der in
Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Zwar
nehme die Zahl der Mitglieder rechtsextremer Gruppierungen ab, sagte
der CSU-Politiker, dafür steige die Zahl der gewaltbereiten
Rechtsextremisten. „Sorgen machen mir insbesondere die sogenannten
,nationalen Autonomen–, die sich zunehmend nach dem Beispiel der
Linksautonomen formieren“, so Friedrich. Zu dieser Gruppe gehören
laut aktuellem Bericht des Bundesverfassungsschutzes etwa 1000
Personen. Dies seien zumeist jugendliche Neonazis aus den Reihen
rechtsextremer Kameradschaften, die in Auftreten und Aktionsformen
bewusst auf das Vorbild der politisch linken autonomen Bewegung
zurückgreifen, heißt es in dem Bericht. Eine rechtsextremistisch
motivierte Tat in Deutschland nach dem Osloer Muster lasse sich nie
ausschließen, betont Friedrich. „Selbst wenn wir präventiv die Szene
noch so intensiv beobachten, lässt sich nie ausschließen, dass sich
Einzelne unbeobachtet selbst radikalisieren.“ Das gelte nicht nur für
die rechtsextremistische Szene, sondern auch für die
linksextremistische oder islamistische. Friedrich verwies auf die
Dunkelziffer. „Wir kennen bei den Rechtsextremisten einige Gefährder,
aber das Problem sind nicht die, die wir im Auge haben, sondern eher
die, die sich im Verborgenen radikalisieren.“

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