Das NRW-Umweltministerium moderiert Gespräche
über ein Kohleausstiegsgesetz. Der Vorschlag dazu sieht ein „Verbot
des Neubaus von kommerziellen Großkraftwerken“ vor, eine „Befristung
der Regellaufzeit bestehender bzw. in Bau befindlicher
Kohlekraftwerke“ sowie die „Festlegung einer maximal zu
produzierenden Reststrommenge für einzelne Kohlekraftwerke“ , wie die
in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) aus
einem internen Papier zitiert. Der Sprecher des Ministeriums, Frank
Seidlitz, sagte auf Anfrage, bei dem Papier handele es sich um einen
Vorschlag in einer Arbeitsgruppe. Diese erarbeite derzeit Maßnahmen
für den NRW-Klimaschutzplan. „Die Arbeitsgruppen arbeiten autonom,
das Umweltministerium hat hier nur eine moderierende Funktion.“
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