Rheinische Post: Rechnungsprüfer warnen vor Milliarden-Loch beim BLB

Dem landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb
(BLB) drohen Verlustgeschäfte in Höhe von 1,27 Milliarden Euro. Das
ist das Ergebnis einer Sonderprüfung durch den Landesrechnungshof
(LRH), der der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“
(Montagausgabe) vorliegt. Der 15-seitige Bericht attestiert dem BLB
„strukturelle Kalkulationsschwächen bei Investitionsentscheidungen“
und stellt fest: „Die strategische Steuerung des BLB NRW ist
mangelhaft.“ Für die künftige Wirtschaftskraft des BLB sehen die
Prüfer schwarz: „Die vom LRH geprüften 93 Baumaßnahmen mit einem
Investitionsvolumen von rund vier Milliarden Euro führen nach den
beim BLB aufgefundenen Daten zu prognostizierten negativen
Endvermögen von saldiert 1,27 Milliarden Euro“, heißt es in dem
Bericht. Die Landesregierung kündigte gegenüber der Rheinischen Post
eine Neuausrichtung des BLB an: „Die Landesregierung wird die
Ergebnisse des Landesrechnungshofs in ihre laufenden Untersuchungen
einbeziehen und zeitnah Vorschläge für eine Neuausrichtung vorlegen“,
sagte ein Sprecher des NRW-Finanzministeriums.

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