Einen Tag vor dem Bund-Länder-Treffen zur
Energiewende nimmt Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) die
Länder in die Pflicht und fordert eine stärkere Kooperation beim
Ausbau der Stromtrassen. „Es ist nicht hilfreich, wenn sechzehn
einzelne Länder eigene, oft auf Eigenversorgung basierende Konzepte
vorlegen. Hier brauchen wir eine bessere Synchronisation“, sagte
Rösler der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“
(Mittwochausgabe). Beim Netzausbau komme es entscheidend darauf an,
dass die Stromautobahnen gebaut würden, die die Windenergie vom
Norden in die Verbrauchszentren im Süden und Westen unseres Landes
transportierten, so Rösler. „Hier brauchen wir Tempo, indem die
bereits heute festgelegten Leitungsprojekte, etwa die Verbindung
zwischen Thüringen und Bayern, von den Ländern vorangebracht werden.“
Erneut setzte sich Rösler für eine Kappung der Solarförderung ein.
„Ohne Anpassung der Solarförderung an die Weltmarktpreise werden die
Strompreise immer stärker steigen. Das gefährdet zehntausende von
Arbeitsplätzen in anderen Branchen“, sagte Rösler. Die Energiepolitik
sei zwar ein Innovationsmotor, aber kein geeignetes Mittel für
einseitige Strukturpolitik, betonte der Vizekanzler.
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