Rheinische Post: Scholz: AfD will nur „aus der Wiedergabe schlechter Laune“ politischen Ansatz formen

Hamburgs Erster Bürgermeister und SPD-Vizechef
Olaf Scholz hat der rechtspopulistischen Partei AfD vorgeworfen, nur
„aus der Wiedergabe schlechter Laune“ politisch Profit ziehen zu
wollen. „Die AfD hat keine Lösung für irgendeines der Probleme
unseres Landes“, sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden
„Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Diese Partei will nur aus der
Wiedergabe schlechter Laune einen politischen Ansatz formen. Das
reicht nicht“, sagte Scholz. Zudem betonte er, dass Rechtspopulisten
nicht im gesamten Land Zulauf hätten. „Die AfD ist nicht überall in
Deutschland im Aufwind, und die Pegida-Bewegung ist ein lokales
Phänomen an sehr wenigen Orten in Ostdeutschland“, sagte Scholz. Es
gehe darum, dass der Staat die Kontrolle über eine solche Situation
wie die Flüchtlingskrise behält. „Das war zunächst schwierig, gelingt
aber immer besser“, so der SPD-Politiker. „Wir erfüllen den
Verfassungsauftrag nach dem praktischen Humanismus“, sagte Scholz.

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