Rheinische Post: Schwesig: SPD wird Minister erst nach Mitgliedervotum benennen

SPD-Vize-Chefin Manuela Schwesig hat
angekündigt, dass die SPD ihre Minister für eine mögliche neue große
Koalition erst nach dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag
benennen wird. „Wenn der Mitgliederentscheid eine Mehrheit für eine
erneute große Koalition bringt, werden wir über das
Regierungspersonal sprechen“, sagte Schwesig der in Düsseldorf
erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Zugleich mahnte
Schwesig ein Ende der Personaldebatten an. „Es müssen jetzt endlich
wieder die Inhalte in den Mittelpunkt rücken“, sagte die
SPD-Vize-Chefin. „Wir haben ein gutes Verhandlungsergebnis erzielt.“
Darüber werde sie in den nächsten Wochen mit den Mitgliedern
diskutieren. Sie werbe für die Annahme des Koalitionsvertrages, weil
die SPD mit vielen vereinbarten Maßnahmen den Menschen konkret helfen
könne. Erneut stärkte sie der Fraktionschefin Andrea Nahles den
Rücken. „Ich persönlich unterstütze den Vorschlag, dass Andrea
Nahles kommissarisch die Parteiführung übernimmt. Sie ist eine starke
Persönlichkeit mit viel Erfahrung. Alles Weitere entscheidet der
nächste Bundesparteitag.“

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