Rheinische Post: Spahn zur Hartz-IV-Debatte: Langzeitarbeitslosigkeit abbauen, Kinderzuschlag reformieren

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich
mit konkreten Vorschlägen in die Debatte um Grundeinkommen und Hartz
IV eingeschaltet: „Arbeit muss sich lohnen. Das ist der entscheidende
Grundsatz. Wir haben deshalb in der Koalition das klare Ziel,
Vollbeschäftigung zu erreichen und Langzeitarbeitslosigkeit
abzubauen“, sagte Spahn der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen
Post“ (Samstagausgabe). Der CDU-Politiker hat dabei insbesondere
Familien im Blick, die Hartz IV beziehen: „Genauso wichtig ist es,
den Kinderzuschlag, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, klug
weiterzuentwickeln“, sagte Spahn. So, wie er heute ausgestaltet sei,
würden Eltern mit niedrigem Einkommen bestraft, wenn sie mehr
arbeiten. „Wenn der Kinderzuschlag bei steigenden Einkommen langsamer
abschmilzt, lohnt es sich, zu arbeiten. So verringern wir
Familienarmut in Deutschland. Wenn die SPD da konkret wird, finden
wir sicher schnell Lösungen“, sagte Spahn. Er verwies auch darauf,
dass er Vorschläge von Arbeitdminister Hubertus Heil erwartet „für
einen ganzheitlichen Ansatz aus Qualifizierung, Vermittlung und
Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt“.

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