Rheinische Post: SPD: De Maizière sollte die Reißleine ziehen

Unmittelbar vor einer neuerlichen Befragung zum
Scheitern des Drohnenprojektes „Euro Hawk“ an diesem Montag im
Verteidigungsausschuss hat die SPD ihre Forderung nach einem
Amtsverzicht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière erneuert.
„Der Minister sollte seine persönliche Reißleine ziehen und mit
seinem Rücktritt der Bundeswehr einen Gefallen tun“, sagte der
SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der in Düsseldorf
erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). In der
Ausschusssitzung werde untersucht, wie weit sich de Maizière „in
seinen Widersprüchen verheddert hat“, erläuterte Arnold. Es sei
unwahrscheinlich, dass de Maizière vor dem offiziellen Stopp des
Projektes keine schriftlichen Hinweise auf die Zulassungsprobleme
bekommen habe. „Wir wollen seine Sprechzettel sehen“, kündigte Arnold
an. Der Grünen-Bundeswehr-Experte Omid Nouripour griff de Maizières
Eingeständnis vom Wochenende auf, auch schon früher, aber informell
von den Problemen erfahren zu haben: „Wenn ein Minister von dem
Gerücht erfährt, dass Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt
werden, und dann in sein Büro geht und auf eine Vorlage wartet, dann
hat er nicht verstanden, was seine Aufgabe ist“, sagte Nouripour dem
Blatt.

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