SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die
Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Paris kritisiert. „Die
Ergebnisse von Paris reichen längst nicht aus, um der großen
Herausforderung wirklich gerecht zu werden. Was in Paris besprochen
wurde, muss eingebettet sein in ein Gesamtkonzept, das die Bekämpfung
der Fluchtursachen ebenso enthält wie die Aufnahme von Flüchtlingen
im Rahmen verabredeter Kontingente und ein Einwanderungsgesetz“,
sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen
Post“ (Mittwochausgabe). Er finde es zwar gut, dass durch den
französischen Präsidenten Emmanuel Macron „Bewegung in die
Flüchtlingsdebatte kommt“. Man müsse aber endlich zwischen die
Flüchtlinge und die kriminellen Schlepper kommen. Oppermann: „Wir
brauchen auf der Fluchtroute sichere Orte in Afrika, an denen die
Flüchtlinge Schutz, Versorgung und Beratung finden, und zwar bevor
sie in die Hände der Schlepper geraten.“ Daran, so der
SPD-Fraktionschef, müsse sich Europa gemeinsam mit dem UNHCR
beteiligen und dafür sorgen, dass die Anlaufstellen „frei von Gewalt
sind und humanitären Anforderungen entsprechen“.
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