Am kommenden Dienstag berät die SPD-Führung mit
den Chefs der vier großen Energiekonzerne sowie Vertretern der
Netzbetreiber und der Öko-Energiebranche über den Atomausstieg. Das
berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“
(Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise. Damit kommt
SPD-Chef Gabriel Kanzlerin Merkel zuvor, die Ende des Monats mit
Vertretern der Wirtschaft über den beschleunigten Atomausstieg
beraten will. Bei dem Treffen im Willy-Brandt-Haus, an dem SPD-Chef
Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier teilnehmen,
soll es um die konkrete Gestaltung der Energiewende gehen.
Preisentwicklung, Ausbau der Netze, Emissionshandel und Förderung der
alternativen Energien seien Thema, hieß es in der SPD. Die von der
Bundesregierung geplante Novelle des Atomgesetzes, die am 6. Juni vom
Kabinett beschlossen werden soll, ist nach Angaben des
Bundesumweltministeriums in der Länderkammer zustimmungspflichtig.
Im Bundesrat verfügen SPD und Grüne über eine Mehrheit.
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