Rheinische Post: SPD macht Awacs-Einsatz in der Türkei von Ende des Besuchsverbotes abhängig

Die SPD macht den vom Nato-Gipfel beschlossenen
Awacs-Einsatz davon abhängig, ob die Türkei von ihrem Besuchsverbot
für Bundestagsabgeordnete abrückt. „Ich kann mir nicht vorstellen,
dass wir dem geplanten Mandat für den Einsatz von
Awacs-Aufklärungsflugzeugen in der Türkei zustimmen werden, wenn
nicht klar ist, dass wir dorthin können“, sagte SPD-Bundeswehrexperte
Rainer Arnold der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“
(Mittwochausgabe). Zuvor hatte bereits Bundestagspräsident Norbert
Lammert (CDU) mit einem Abzug der im türkischen Incirlik
stationierten Bundeswehrsoldaten gedroht. Aus Verärgerung über die
Armenien-Resolution des Bundestages hatte die Türkei Besuche von
Abgeordneten bei Bundeswehr-Soldaten in Incirlik untersagt.

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