Rheinische Post: SPD-Vize Stegner: „Das ist jetzt kein Spaß mehr“

SPD-Vize Ralf Stegner hat im Streit über die
Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen vor dem Bruch der
Koalition gewarnt. „Alle wissen, dass das jetzt kein Spaß mehr ist,
sondern dass man gucken muss, dass man jetzt etwas Ordentliches
hinkriegt“, sagte SPD-Vize Stegner der Düsseldorfer „Rheinischen
Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Montag). Man werde
gegenwärtig in dieser Frage in der Öffentlichkeit deshalb wohl auch
nur „zugeknöpfte Gesprächspartner“ antreffen. „Wir müssen sehen, was
möglich ist.“ Klar sei aber auch: „Andrea Nahles kann nicht mehr
hinter den Brief zurück.“ Die SPD-Vorsitzende Nahles hatte am Freitag
in einem Schreiben an CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst
Seehofer eindringlich appelliert, die zunächst gefundene
Vereinbarung, den bisherigen Verfassungsschutzchef Maaßen zum
Staatssekretär im Bundesinnenministerium zu befördern, zu überdenken
und das Paket neu aufzuschnüren.

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