Rheinische Post: Strom – Chance vertan

Kommentar von Antje Höning

Aufatmen in Nordrhein-Westfalen: Erstmals hat
EU-Wettbewerbskommissar Almunia drei Branchen genannt, die weiterhin
Ökostrom-Rabatte bekommen sollen: Stahl, Aluminium, Zink. Das eine
gute Nachricht für Duisburg (ThyssenKrupp, Grillo), Neuss (Alunorf)
und Essen (Trimet). Bei einer radikalen Reform hätten hier Tausende
Jobs auf dem Spiel gestanden. Doch der spanische Kommissar weiß sehr
wohl, dass er die Axt nicht an die deutsche Industrie legen darf,
nicht zuletzt, weil Deutschland die Rettung des Euros und auch seines
Heimatlandes maßgeblich mitfinanzieren muss. Dennoch ist der nahende
Kompromiss nur die zweitbeste Lösung. Gut (und ganz im Sinne
Almunias) wäre es, wenn die Bundesregierung Schluss machte mit der
Förderung von Solar- und Windstrom, die von der Anschub- zur
Dauer-Subvention degeneriert ist. Dann würde sich das Problem der
Industrie-Rabatte erledigen. Doch diesen Mut hat Schwarz-Rot nicht.
Stattdessen wird nur nachgebessert: Etwas mehr Markt bei der
Förderung, etwas mehr Europa bei den Ausnahmen. Chance vertan.

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