Rheinische Post: Türkischstämmige Abgeordnete weiter unter Polizeischutz

Die elf türkischstämmigen Abgeordneten im
Bundestag erhalten nach individueller Absprache weiterhin
Polizeischutz. Wie die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“
(Donnerstagausgabe) aus Fraktionskreisen erfuhr, sind die
Abgeordneten weiterhin vom BKA als schutzbedürftig eingestuft und
erhalten je nach Art ihrer öffentlichen Termine auf Wunsch
Polizeischutz. Besonderen Schutz benötigt Grünen-Chef Cem Özdemir. Er
wird mittlerweile rund um die Uhr von Personenschützern des BKA
bewacht. Die Anfeindungen gegen ihn in sozialen Netzwerken und per
E-Mail seien nicht zurückgegangen, hieß es aus seinem Büro. In einem
hasserfüllten türkischsprachigen Video, das bei Facebook gepostet
wurde, werden Bilder von seiner Familie gezeigt und die Namen seiner
Kinder genannt. Andere Abgeordnete berichteten, dass die Hassmails
gegen sie weniger geworden seien, aber nicht aufgehört hätten.

KONTEXT:

Seit der Bundestag am 2. Juni die Armenien-Resolution beschlossen
hat, sind die türkischstämmigen Abgeordneten Anfeindungen und
Drohungen von Türken ausgesetzt. Auch der türkische Präsident Erdogan
attackierte sie scharf. Grünen-Chef Cem Özdemir hatte die Resolution,
die den Völkermord der Türken vor mehr als 100 Jahren im Osmanischen
Reich benennt, mit initiiert.

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