Rheinische Post: Unionsfraktionschef Kauder dringt auf schnelle Entscheidung für Abzug aus Incirlik

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) dringt
auf eine schnelle Entscheidung für den Abzug der Bundeswehr-Soldaten
aus Incirlik. „Die Bundeswehr muss aus Incirlik abziehen. Die Türkei
verweigert den Bundestagsabgeordneten nun endgültig das Besuchsrecht.
Das zwingt uns ohne Wenn und Aber zur Verlegung der
Tornado-Aufklärungsflugzeuge“, sagte Kauder der in Düsseldorf
erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Dies sei umso
bedauerlicher, als die Einheit durch ihre Aufklärungsflüge den Kampf
gegen den islamistischen Terrorismus unterstütze, der Woche für Woche
überall auf der Welt und leider auch in Europa immer neue Todesopfer
fordere. „Alle friedliebenden Staaten sollten diesen Kampf
unterstützen. Die Bewegungsgründe der Türkei, das Besuchsrecht zu
verweigern, sind angesichts dieser Herausforderung überhaupt nicht
nachvollziehbar“, sagte Kauder. Die Bundeswehr sei vorbereitet. „Die
Abzugsentscheidung sollte daher schnell getroffen werden.“ Ob die
Entscheidung zur Verlegung vom Bundestag selbst getroffen werden
müsse oder innerhalb des bestehenden Mandats möglich sei, sollten die
Bundestagsfraktionen bis zur nächsten Sitzungswoche klären. „In jedem
Fall wäre auch eine Änderung des Mandats rasch möglich.“

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