Rheinische Post: US-Verantwortung für die Weltwirtschaft Kommentar Von Antje Höning

Amerikaner lieben den Showdown, im Western wie
in der Realpolitik – und meistens geht alles gut aus. 2011 hatten
Republikaner und Demokraten sich eine Frist gesetzt: Wenn es ihnen
nicht gelänge, bis Silvester 2012 den Budgetstreit zu schlichten,
würden am 1. Januar 2013 automatisch Steuern erhöht und Ausgaben
gesenkt. Die Frist verstrich, formal stürzten die USA über die
Fiskalklippe – doch das muss keiner zu spüren bekommen. Denn wenig
später fand der Senat einen Kompromiss, der den Automatismus stoppt,
wenn auch das Repräsentantenhaus zustimmt. Die dort dominierenden
Republikaner sind gut beraten, grünes Licht zu geben. Denn der Deal
bedeutet nicht die Einführung des Sozialismus: Von einem
Spitzensteuersatz von 39,6 Prozent, den Amerikas Reiche künftig
zahlen sollen, kann Europas Geldadel nur träumen. Und anders als in
vielen Ländern Europas werden Arbeitslose in den USA auch weiter
nicht verwöhnt. Vor allem steht viel auf dem Spiel. Die US-Politiker
haben es in der Hand, den Startschuss für gemeinsame Konsolidierung
zu geben – oder Land und Weltwirtschaft in eine Rezession zu
schicken. Wer Supermacht sein will, muss auch die
wirtschaftspolitische Verantwortung einer Supermacht übernehmen.

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