Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) hat in der Krimkrise Verständnis für die Sorgen der
osteuropäischen Staaten um ihre Sicherheit geäußert. „Länder wie
Polen, Rumänien und die baltischen Staaten wollen spüren, dass die
Nato fest an ihrer Seite steht. Da geht es nicht um zusätzliche
Truppen, sondern um Präsenz und Übungen, die es in der Nato ständig
gibt“, sagte von der Leyen der in Düsseldorf erscheinenden
„Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Ein Beispiel sei die
Überwachung des Luftraums über den baltischen Staaten. „Diese Aufgabe
teilen sich seit Jahr und Tag andere Nato-Nationen, so auch wir
Deutschen, weil die baltischen Staaten gar keine eigene Luftwaffe
haben. Es geht also um die selbstverständliche Solidarität im
Bündnis.“ Ein stärkeres Gefühl der Sicherheit sei ein Beitrag zur
Deeskalation. Von der Leyen verwies zudem darauf, dass oberstes Ziel
in der Krimkrise eine diplomatische Lösung sei. An dieser werde
gerade intensiv gearbeitet. „Mit der beginnenden
OSZE-Beobachtermission in der Ukraine machen wir nun einen ersten
Schritt in die richtige Richtung.“
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