An der FDP-Basis rumort es seit Monaten. Die
Kritik: Westerwelle kann es nicht. Gefährlich für den Oberliberalen.
Denn ohne ihn stünde die Partei heute nicht da, wo sie steht. Kein
14-Prozent-Rekord bei der Bundestagswahl – und kein Absturz auf 5
Prozent im Regierungsalltag. Beides ist Westerwelles „Verdienst“. Und
beides hängt mit der inhaltlichen Verengung der FDP zusammen: Das
Steuersenkungs-Mantra hat sich längst abgenutzt; Westerwelle hat es
anscheinend noch nicht gemerkt. Einen Ausweg – sich beispielsweise
stärker auf das Soziale der bundesdeutschen Marktwirtschaft zu
konzentrieren – hat der FDP-Chef mit seinen Auslassungen über die
„spätrömische Dekadenz“ der Hartz-IV-Empfänger versperrt. Wie
Westerwelle seine Partei aus der inhaltlichen Gefangenschaft führt,
das wird im kommenden halben Jahr spannend sein, zu beobachten.
Anfang 2011 stehen Landtagswahlen an. Spätestens sie werden über
Westerwelles Zukunft in der FDP entscheiden.
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
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