RNZ: Ohne INF-Vertrag droht Wettrüsten / Schmid, SPD

Der außenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, warnt wegen des angekündigten
Rückzugs der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag vor einem neuen
Wettrüsten. „Das ist ein Rückfall in längst überwunden geglaubte
Zeiten“, sagte Schmid der Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg,
Dienstagausgabe). „Die Trump-Administration vermittelt den Eindruck,
dass sie mit einer neuen Spirale des Wettrüstens Russland militärisch
und ökonomisch in die Knie zwingen will.“

Beim Abschluss des Vertrags sei der Aufstieg Chinas noch nicht
abzusehen gewesen, bekannte Schmid. „Deshalb sollte man China in
dieses weltweit gültige Vertragswerk einbeziehen. Aber all das
gelingt nur, wenn der bestehende Vertrag aufrecht erhalten bleibt“,
so der SPD-Politiker. Das habe Trump aber bislang nicht versucht.
„Den Vertrag einfach in die Tonne zu treten und dann zu hoffen, es
entstünde etwas Besseres daraus, das widerspricht allen Erfahrungen.“

In der Debatte über Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien betonte
Schmid, dass es der Koalitionsvertrag nur für eine Übergangsphase
Vertrauensschutz gewähre. „Für die Zukunft ist klar, dass dafür keine
Grundlage mehr besteht.“

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