RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Ceta/TTIP

Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)
kommentiert die Ceta- und TTIP-Verhandlungen: „In kaum einem Land
wird das geplante Freihandelsabkommen mit den USA so kritisch gesehen
wie in Deutschland. „Reich und hysterisch“ hatte Wirtschaftsminister
Sigmar Gabriel das herablassend kommentiert. Doch während in einigen
Punkten die Kritik tatsächlich sehr emotional ansetzt – Stichwort:
„Chlorhühnchen“ oder regionale Spezialitäten -, sieht das bei den
geplanten Investitionsschutzklauseln und privaten Schiedsgerichten
ganz anders aus. Hier droht der Rechtsstaat ausgehebelt zu werden und
Konzerninteressen unterworfen. Da kann der Protest gar nicht laut
genug sein. Gut, dass Gabriel das jetzt einsieht. Es war höchste
Zeit, dass der Druck aus den Reihen seiner SPD Wirkung auf den
Parteichef zeigte.“

Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011

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