RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Merkel

Jetzt regiert Merkel durch. Ob bei den
Atomlaufzeiten, der Gesundheitsreform oder bei der knappestmöglichen
Anpassung der Hartz IV-Sätze. Sie sucht förmlich den Widerstand und
damit den Nachweis, dass sie auch unpopulär kann. Was ihr zwar
automatisch den 08/15-Vorwurf der Klientelpolitik oder der sozialen
Kälte einbringt. Aber sie setzt darauf, dass sich die Stereotypen der
Frontalopposition beim Wähler schnell abnutzen. Merkel möchte vor
allem ihre Energie- und Klimapolitik aus der Gefangenschaft der
Laufzeiten-Diskussion befreien. Dafür erschreckt sie auch schon mal
das Wählerheer der Mieter, wenn sie dem Energiesparprogramm für
Wohngebäude eine Bresche bricht und höhere Mieten an die Wand malt.
Das Vorhaben könnte, wenn es richtig angegangen wird, ein
Kosten-Nullsummenspiel werden, bei dem nur die Umwelt gewinnt. Da die
Regierung mit einem Sanierungszwang nicht durchkam, muss den
Vermietern die Wäremdämmung schmackhaft gemacht werden – durch
Überwälzung der Kosten. Aber nicht willkürlich, sondern
nachweisbezogen. Das ist, wenn die Nebenkosten sinken, nur recht und
billig. Und sicher steckt hier der Teufel im Detail. Aber das Ziel
lohnt jeden Streit.

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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
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