RNZ: Zwiespältig – Kommentar zur Lage der FDP

Von Christian Altmeier

Viel zu feiern gibt es für die Liberalen in diesen Tagen nicht. Es
ist daher verständlich, dass die Parteispitze den bestenfalls
zwiespältigen Ausgang des Mitgliederentscheids zum Triumph für den
geschwächten FDP-Chef verklärt. In der Tat hat Philipp Rösler mit dem
knappen Votum zu seinen Gunsten eine Hürde genommen, die anderenfalls
das Aus für die schwarz-gelbe Koalition – und letztendlich wohl auch
für die FDP insgesamt – bedeutet hätte. Wenn Dirk Niebel nun aber
vorrechnet, dass nur 13 Prozent der Mitglieder die Euro-Rebellen um
den Abgeordneten Frank Schäffler unterstützt haben, so gilt im
Umkehrschluss: Viel mehr Rückhalt hat die FDP-Führung auch nicht
bekommen. Und dass nicht einmal ein Drittel der Basis zur Stimmabgabe
motiviert werden konnte, ist ein deutliches Zeichen für die
Lethargie, die viele Liberale inzwischen befallen hat. Das größte
Problem von Philipp Rösler aber dürfte sein, dass er nicht weiß, wozu
er die Atempause nutzen soll, die ihm der Ausgang des
Mitgliederentscheids verschafft hat. Es wäre für den Parteichef an
der Zeit, eigene Schwerpunkte zu setzen und die FDP aus der
inhaltlichen Sackgasse der reinen Steuersenkungspartei
herauszuführen. Doch den Nachweis, dass er Macht als
Gestaltungsinstrument zu nutzen weiß, ist der Parteichef bislang
schuldig geblieben.

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