Zu den Ergebnissen der UN-Klimakonferenz im
südafrikanischen Durban erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Ruck:
„Der globale Klimaschutz bleibt auf Kurs. Die Hartnäckigkeit der
EU und insbesondere Deutschlands, bei den Verhandlungen in Durban für
realistische und verbindliche Ziele zu kämpfen, hat sich ausbezahlt.
Das ist ein großer Erfolg für die europäische und deutsche
Klimaschutzpolitik.
Der Handlungsdruck beim Klimaschutz ist größer denn je: In den
vergangenen zwölf Monaten ist der CO2-Ausstoß so stark angestiegen
wie noch nie zuvor innerhalb eines Jahres. Es ist ein großer Schritt
nach vorne, dass es in Durban gelungen ist, einen Fahrplan für ein
globales Klimaschutzabkommen festzulegen, das auch die großen
Emittenten wie die USA, China und Indien in die Pflicht nimmt. Auf
dieser Basis war es möglich, dass sich die im Kyoto-Protokoll
organisierten Staaten auf eine zweite Verpflichtungsperiode nach 2013
verständigt haben. Wichtige Fortschritte wurden in Durban zudem bei
der Einrichtung des „Grünen Klimafonds“ erzielt, mit dem die
Entwicklungsländer bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels
unterstützt werden sollen. Gerade durch die starke Allianz der EU mit
den Entwicklungsstaaten konnte ein Scheitern der Verhandlungen von
Durban abgewendet werden – allen Unkenrufen zum Trotz.
Deutschland bleibt im internationalen Klimaschutz treibende und
führende Kraft. Kein Land investiert mehr in den Klimaschutz. Die
beschlossene Energiewende und der rasche Umstieg in das Zeitalter der
Erneuerbaren Energien weisen zudem den Weg in eine weitgehend
CO2-freie Form des Wirtschaftens. Die damit verbundenen Innovations-
und Wachstumschancen sind enorm. Klimaschutz ist deshalb auch
Wachstumslokomotive. Für diese Überzeugung werden wir auch im Zuge
der weiteren internationalen Klimaschutzverhandlungen werben.“
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