RUPPERT: Kampf gegen Rechtsextremismus im Internet hat Erfolg

BERLIN. Zu den aktuellen Zahlen über den Missbrauch des Internets durch rechtsextremistische Gruppierungen erklärt der Experte für Fragen des politischen Extremismus der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:

Die christlich-liberale Koalition nimmt den Kampf gegen Extremismus im Internet weiter ernst und wird erfolgreiche Vorgehensweisen wie die von jugendschutz.net weiter fördern.
Die heute vorgelegten Zahlen zum Rechtsextremismus im Internet sind gerade im Bereich des Web 2.0 alarmierend. Obwohl das Angebot an rechtsextremistischen Inhalten weiter gestiegen ist, zeigt sich auch, dass der Kampf gegen solche Inhalte im Internet Erfolg hat. Dabei ist die Arbeit der Gesellschaft jugendschutz.net positiv hervorzuheben. Jugendschutz.net geht effektiv gegen rechtextremistische Angebote im Internet vor: Im Inland konnten fast 100 Prozent der unzulässigen Angebote gelöscht werden, selbst bei ausländischen Providern hat die Gesellschaft eine Erfolgsquote von rund 74 Prozent. Jugendschutz.net arbeitet auch mit den Betreibern sozialer Netzwerke wie schülerVZ oder Facebook im In- und Ausland zusammen, um nutzergenerierte Inhalte im Web 2.0 mit rechtsextremistischem Hintergrund zu löschen.
Das effektive Löschen von extremistischen Webseiten und Inhalten sowie die präventive Aufklärung zur Stärkung der Medienkompetenz haben im Kampf gegen den Extremismus Vorrang. Diesem Gedanken tragen die Bundesprogramme „VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ und „kompetent. für Demokratie ? Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus“ Rechnung, in denen Strategien gegen Extremismus im Internet erprobt und umgesetzt werden. Zudem werden in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ und in der Dialogreihe „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ im Bundesinnenministerium weitergehende Maßnahmen zur Stärkung der Medienkompetenz von Internetnutzern erarbeitet.

FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 – 28 49 58 43
Fax: 030 – 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de