Der Bundestag hat am Dienstag in erster Lesung den
Bildungs- und Forschungshaushalt für 2013 beraten. Hierzu erklären
der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige
Berichterstatterin im Forschungsausschuss, Anette Hübinger:
„Wir stehen zu unserer Verantwortung für die Hochschulen in
Deutschland. Daher wollen wir noch in diesem Jahr eine Änderung des
Grundgesetzes im Bundestag verabschieden, die auch längerfristig ein
Engagement des Bundes für die Hochschulen ermöglicht. Diese Änderung
wollen und brauchen die Hochschulen dringend. Wir vertrauen mit ihnen
darauf, dass dieses Jahrhundertprojekt im Bundesrat nicht aus
parteitaktischen Gründen verhindert wird.
Die Koalition greift den Hochschulen im Haushalt 2013 erneut
massiv unter die Arme. Mehr als 3,8 Milliarden Euro wird die
christlich-liberale Koalition 2013 für zusätzliche Studienplätze,
für Studienfinanzierung und Stipendien, für den Hochschulbau und die
Qualität des Studiums zur Verfügung stellen: ein neuer Rekord.
Die Forschung an Hochschulen wird 2013 abermals vom Bund besser
finanziert werden als jemals zuvor. Alleine die Deutsche
Forschungsgemeinschaft (DFG) wird – die Exzellenzinitiative und die
Programmpauschalen nicht mitgerechnet – 2013 erstmals in ihrer
Geschichte beim Budget die Marke von einer Milliarde Euro
überschreiten.“
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