Rupprecht/Rehberg: Erneut Rekordhaushalt für Bildung und Forschung geplant

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den
Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2014 beschlossen. Zum
Einzelplan für das Bundesministerium für Bildung und Forschung
erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der
zuständige Berichterstatter Eckhardt Rehberg:

Albert Rupprecht: „Wir haben unsere Zusage aus dem
Koalitionsvertrag gehalten, ja sogar übertroffen: Für Bildung und
Forschung wurden in dieser Legislaturperiode gut 13 Milliarden Euro
zusätzlich ausgegeben, eine mehr als 2009 angekündigt. Nun schlägt
die Bundesregierung für 2014 Mittel in Höhe von knapp 14 Milliarden
Euro für den Einzelplan vor, was rund 4,7Prozent des gesamten
Bundeshaushaltes ausmacht. Damit ist der Bildungs- und
Forschungshaushalt der relativ wie absolut größte seit Bestehen der
Bundesrepublik.

Diese massiven Aufwüchse des Bildungs- und Forschungshaushaltes
werden auch 2014 – wie in den Jahren zuvor – am stärksten den
Hochschulen zugutekommen. Durch den Andrang von Studierenden an die
deutschen Hochschulen braucht es alleine im nächsten Jahr 640
Millionen Euro mehr gegenüber den Planungen, damit der Bund seinen
Beitrag zur Schaffung zusätzlicher Studienplätze auf Grundlage des
Hochschulpaktes leisten kann. Auch hier halten wir Wort und stellen
dieses Geld zur Verfügung. Wenn der Wähler uns lässt, werden wir
dort, wo der Zuwachs stockt – wie beim Deutschen Akademischen
Austauschdienst (DAAD) und bei der Alexander von Humboldt Stiftung
(AvH) -, im parlamentarischen Verfahren über den Bildungs- und
Forschungshaushalt dafür sorgen, dass die wichtigen Anstrengungen bei
DAAD und AvH auch 2014 fortgeführt werden können.“

Eckhardt Rehberg: „Die zusätzlichen 13 Milliarden Euro für Bildung
und Forschung waren gut angelegtes Geld. Der Forschungsstandort
Deutschland ist noch attraktiver geworden, die internationale
Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands hat sich weiter verbessert. Und
auch im Bildungs- und Hochschulbereich konnten durch die enormen
Mittelsteigerungen erhebliche Verbesserungen erzielt werden. Damit
der Bildungs- und Forschungsstandort auch weiterhin gestärkt wird,
müssen auch die Länder ihr Engagement hochhalten und die
Kofinanzierungen der großen Pakte sicherstellen.“

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