Die Bundesregierung bereitet sich in
internationalen Gesprächen derzeit intensiv auf mögliche Folgen des
beschlossenen Öl-Embargos der EU gegen den Iran vor. Außenminister
Guido Westerwelle (FDP) sagte der „Saarbrücker Zeitung“
(Sonnabendausgabe) man sei wegen des Ersatzes des iranischen Öls im
Gespräch mit anderen Öl-Lieferländern. „Noch wichtiger ist, dass auch
die anderen Öl-Importländer die Sanktionen nicht unterlaufen und ihre
Importe aus dem Iran nicht erhöhen. Hier gibt es durchaus ermutigende
Signale.“ Je mehr Länder sich weltweit an den Sanktionen beteiligen,
umso Erfolg versprechender seien sie. Bezogen auf die Drohung
Teherans, im Gegenzug die Straße von Hormus zu schließen, sagte
Westerwelle, er appelliere an die iranische Führung, „diese
Eskalation der Worte zu unterlassen.“ Die Sanktionen seien notwendig,
weil eine nukleare Bewaffnung des Irans nicht nur für Israel und die
Sicherheit der Region gefährlich sei, sondern auch „die
Sicherheitsarchitektur weltweit“ gefährde. Jedoch bleibe die Tür für
„substantielle Gespräche“ offen. „Der Iran hat es in der Hand,
jederzeit die Sanktionen zu beenden, indem er seinen internationalen
Verpflichtungen gerecht wird und nachprüfbar auf jede Option einer
nuklearen Bewaffnung verzichtet“, sagte Westerwelle.
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