Die seit dem letzten Jahr geltende
Familienpflegezeit für Beschäftigte, die sich vorübergehend um ihre
hilfebedürftigen Angehörigen kümmern, ist offenbar ein Flop. Nach
einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) haben im
laufenden Jahr bislang lediglich 71 Personen beim zuständigen
Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben in Köln
einen entsprechenden Versicherungsantrag gestellt, der für die
Nutzung dieser Pflege-Auszeit zwingend vorgeschrieben ist. 2012 kamen
dort 102 Versicherungsabschlüsse zustande. Das Blatt beruft sich für
seine Angaben auf eine Stellungnahme des Bundesfamilienministeriums
zu einer Anfrage der Linken im Bundestag.
„Ministerin Schröder sollte endlich einsehen, dass ihr Projekt
gescheitert ist“, erklärte der familienpolitische Sprecher der
Linken, Jörn Wunderlich. Die Familienpflegezeit könne nur
funktionieren, wenn es einen Rechtsanspruch darauf gebe.
SPD-Fraktionsvize Elke Ferner gab zu bedenken, dass sich viele
Menschen aus finanziellen Gründen keine Verkürzung ihrer Arbeitszeit
leisten könnten. Besser sei es, die Bezahlung als Lohnersatzleistung
zu gewähren. „Das heißt, der Verdienstausfall muss von der
Pflegeversicherung getragen werden“, erklärte Ferner.
Das Gesetz zur Familienpflegezeit ist seit Januar 2012 in Kraft.
Danach können Beschäftigte bis zu zwei Jahre lang ihre Arbeitszeit
reduzieren, wobei die Gehaltseinbußen zum Teil ausgeglichen, die
entsprechenden Mehrbeträge später aber zurückgezahlt werden müssen.
Um den Arbeitgeber vor Ausfallrisiken zu schützen, ist der Abschluss
einer Versicherung durch den Mitarbeiter erforderlich.
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) war ursprünglich
von rund 44000 Nutzern pro Jahr ausgegangen.
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