Saarbrücker Zeitung: Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger – Linke kritisiert Druck auf Lohnniveau

Wer als erwerbsfähiger Hartz-IV-Empfänger
seinen Pflichten bei der Arbeitssuche nicht nachkommt, muss nach
einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) verstärkt
mit einer Kürzung des Regelsatzes rechnen. Im Vorjahr wurden zwischen
Januar und September von den Jobcentern insgesamt 667.499 Sanktionen
verhängt. Das waren neun Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des
Jahres 2010. Das Blatt beruft sich bei seinen Angaben auf eine
aktuelle Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Demnach ist der Kreis der von Sanktionen Betroffenen allerdings
überschaubar. Von den gut 4,5 Millionen erwachsenen Beziehern der
Grundsicherung waren im September 2011 knapp 146 000 Personen mit
einer Strafe belegt, viele von ihnen auch mit mehreren. Damit lag die
bundesweite Quote bei 3,2 Prozent. Das waren 0,2 Prozentpunkte mehr
als im September 2010.

Häufigster Anlass, um Hartz-IV-Empfängern die Stütze zu kürzen,
waren Meldeversäumnisse. Sie wurden knapp 421.000 mal registriert.

Bei den Beziehern von Arbeitslosengeld I waren die Strafen dagegen
rückläufig. So genannte Sperrzeiten, in denen der Bezug von ALG I
komplett entfällt, wurden 2011 in 728.223 Fällen verhängt. Das waren
rund 37.000 Fälle weniger als 2010. Auch im Bereich der
Arbeitslosenversicherung resultierten die Strafen in erster Linie aus
Meldeversäumnissen.

Nach Einschätzung der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der
Linken, Sabine Zimmermann, belegt der Anstieg der Sanktion gegen
Hartz-IV-Empfänger, dass die Daumenschrauben immer weiter angezogen
würden. „Arbeiten zu jedem Preis hat den Druck auf das Lohnniveau
enorm erhöht“, kritisierte Zimmermann. Die Folge sei „eine gewaltige
Lohnspirale nach unten“.

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