Saarbrücker Zeitung: Merkel soll vor Abgas-Untersuchungsausschuss aussagen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll im
kommenden Frühjahr im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages
vernommen werden. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag)
berichtet, plant das Gremium am 8. März eine Sondersitzung, um die
Kanzlerin zu ihrer Rolle in der Abgasaffäre zu befragen.

Dabei soll es nach Angaben von Ausschussmitgliedern darum gehen,
ob Merkel vor Veröffentlichung des VW-Skandals Informationen zu den
manipulierten Abgaswerten bei Dieselfahrzeugen vorlagen. Außerdem
soll sie Auskunft geben, inwieweit die Bundesregierung in Kontakt
mit der US-Umweltbehörde EPA stand, die den Skandal aufgedeckt hatte.
Laut Zeitung will der Ausschuss Merkel auch zur Rolle des
Kanzleramtes bei der EU-Gesetzgebung zu Autoabgasen und ihren
persönlichen Verbindungen zum Verband der Automobilindustrie (VDA)
befragen.

Der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Oliver Krischer
(Grüne), sagte der Zeitung: „Es verdichten sich die Hinweise, dass
das Kanzleramt und Bundeskanzlerin Merkel mit dem Thema Stickoxide
schon weit früher beschäftigt waren als 2015.“ Er erhoffe sich von
der Kanzlerin die Aufklärung, „die der zuständige Minister Dobrindt
und der Rest der Bundesregierung bisher nicht liefern konnte.“

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