Saarbrücker Zeitung: Piraten-Chef Schlömer widerspricht Eindruck der Zerstrittenheit – Mehr als fünf Prozent bei der Bundestagswahl „sind ein realistisches Ziel“

Piratenchef Bernd Schlömer ist über
die sinkenden Umfragewerte seiner Partei nicht beunruhigt. „So, wie
wir von zwei auf 13 Prozent im letzten Jahr gestiegen sind, geht es
jetzt wieder etwas bergab“, sagte Schlömer der „Saarbrücker Zeitung“
(Dienstagausgabe). Es sei aber ein „realistisches Ziel“ mit über fünf
Prozent im nächsten Jahr in den Bundestag einzuziehen. „Wir beginnen
jetzt damit, uns auf den Bundestagswahlkampf 2013 vorzubereiten. Dann
werden wir auch wieder cool genug zu sein.“ Nach dem Bundesparteitag
im November würden die Piraten auch inhaltlich „ein gutes und breites
Angebot für den Wähler“ vorweisen können, sagte Schlömer.
Schwerpunktthemen seien die stärkere Beteiligung der Bürger, mehr
soziales Miteinander auch in der Wirtschaft und mehr Transparenz bei
politischem und staatlichem Handeln. „Unsere Positionen sind eine
sinnvolle Ergänzung zu denen der anderen Parteien“. Außerdem wollten
die Piraten „lebensnahe und pragmatischen Anliegen der Bürger“
vertreten. Als Beispiele nannte Schlömer den öffentlichen
Personennahverkehr oder den Schutz von Verbrauchern beim Datenschutz.
Schlömer widersprach dem Eindruck persönlicher Querelen innerhalb der
Piraten. „Es wird hart diskutiert, wie es in guten Demokratien üblich
ist.“ Weil die Piraten offen kommunizierten, fielen Diskussionen
jedoch leichter auf. „Streit ist das nicht. Wir haben uns trotzdem
alle lieb.“

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