Saarbrücker Zeitung: Schäffler kritisiert Röslers Aussagen zum Mitgliederentscheid – „Keine Waffengleichheit“

Der Initiator des
FDP-Mitgliederentscheides gegen den Euro-Rettungsschirm, der
Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, hat Äußerungen von Parteichef
Philipp Rösler zum Verlauf der Abstimmung scharf kritisiert. Rösler
hatte am Sonntag mitgeteilt, dass das erforderliche Quorum nicht
erreicht werde und Schäfflers Begehren gescheitert sei. Schäffler
sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstagausgabe), eine solche
Aussage demotiviere die Mitglieder, die ihre Stimme noch nicht
abgegeben hätten. Dabei laufe die Abstimmung noch bis Dienstag, es
gelte der Poststempel vom 13. Dezember. Schäffler sagte, er erfahre
Zahlen über die Beteiligung nur aus der Presse. Es könne nicht sein,
dass die eine Seite über mehr Informationen als die andere verfüge
„und damit noch vor Beendigung der Abstimmung das Ergebnis
beeinflusst“. Unabhängig vom Ausgang werde in der FDP nach diesem
Mitgliederentscheid darüber zu reden sein, „wie hier künftig
Waffengleichheit hergestellt werden kann.“

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