Saarbrücker Zeitung: Steinmeier lehnt direkten Militäreinsatz Deutschlands gegen IS klar ab – „Es ist keine Arbeitsteilung wenn alle dasselbe tun“

Steinmeier lehnt direkten
Militäreinsatz Deutschlands gegen IS klar ab – „Es ist keine
Arbeitsteilung wenn alle dasselbe tun“

Berlin / Saarbrücken. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat
Forderungen nach direkten Einsätzen der Bundeswehr gegen die
terroristische IS klar abgelehnt. „Es gibt genügend Nationen, die die
amerikanischen Luftschläge begleiten, aber zu wenige, die andere
Aufgaben übernehmen“, sagte Steinmeier der „Saarbrücker Zeitung“
(Montagausgabe). „Es ist keine Arbeitsteilung, wenn alle dasselbe
tun.“ Deutschland habe sich früh für Waffenlieferungen an die
kurdischen Sicherheitskräfte entschieden. „Jetzt aus Symbolik auf
andere Züge aufzuspringen – davon halte ich gar nichts,  davon,
begonnene Aufgaben zu Ende bringen, dagegen sehr viel.“ Es müsse nun
darum gehen, dass die Ausrüstung ankomme und die kurdischen
Sicherheitskräfte die für die Anwendung notwendige Ausbildung
erführen. Weder militärische noch humanitäre Mittel allein könnten IS
stoppen, betonte der Minister. „Wir brauchen eine breit angelegte
politische Strategie, die insbesondere von den arabischen Staaten in
der Region mitgetragen werden muss.“ Steinmeier kündigte zugleich für
den 28. Oktober eine internationale Flüchtlingskonferenz in Berlin
an. Er habe dazu 40 Außenministerkollegen und Vertreter
internationaler Organisationen eingeladen. „Die Türkei verdient große
Anerkennung für ihre Aufnahmebereitschaft und die Versorgung der
Flüchtlinge. Noch dramatischer ist die Lage in Jordanien und dem
Libanon“, sagte Steinmeier.

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