Saarbrücker Zeitung: Union warnt vor „Polit-Theater“ bei Merkel-Befragung im Bundestag

Nach dem Willen von Union und SPD soll
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) künftig dreimal im Jahr den
Abgeordneten im Bundestag Rede und Antwort stehen. Die Union warnt
daher jetzt die anderen Fraktionen, aus der Befragung der Kanzlerin
eine Showveranstaltung zu machen. Unions-Parlamentsgeschäftsführer
Michael Grosse-Brömer (CDU) sagte der „Saarbrücker Zeitung“
(Freitag): „Ein Polit-Theater unter dem Bundesadler werden wir nicht
zulassen.“

Die Befragung der Kanzlerin wurde im Koalitionsvertrag vereinbart.
In der letzten Legislaturperiode hatte die Union dieses Vorhaben noch
abgelehnt. Laut Zeitung soll jetzt im Geschäftsordnungsausschuss des
Bundestages das genaue Verfahren festgelegt werden. Merkel ist dann
auch gezwungen, direkt auf Attacken der AfD zu reagieren.

Grosse-Brömer betonte, man sei dafür, die Regierungsbefragung
attraktiver und informativer zu gestalten. Die Befragung Merkels
„kann dazu sicherlich einen Beitrag leisten“. Gleichzeitig werde man
aber darauf achten, „dass diese Fragestunde nicht in Klamauk
ausartet“. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider sagte der
Zeitung, die Fragestunde brauche mehr Spontanität. „Der Bundestag
muss die Themen und die Fragen selbst bestimmen und nicht die
Regierung“, so Schneider.

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