Saarbrücker Zeitung: Von der Leyen weist Kritik an OECD-Mission und Inspektoren zurück

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der
Leyen (CDU) hat die aus Geiselhaft freigekommenen OECD-Beobachter
gegen Kritik in Schutz genommen. Von der Leyen sagte der „Saarbrücker
Zeitung“ (Montagausgabe), sie habe nichts am Verhalten der
Inspektoren auszusetzen. „Nach allem, was bekannt ist, hat sich das
internationale Team um Oberst Schneider vorbildlich verhalten.“

In einer solchen Situation sei „alles richtig, was deeskalierend
wirkt“. Oberst Schneider habe unter großem Druck „besonnen und klug
gehandelt“. Zugleich erklärte von der Leyen, die Mission unter
deutscher Leitung habe ebenso wie ihre drei Vorgängermissionen in der
Ukraine eindeutig unter dem Dach der OSZE stattgefunden. Alle
Europäischen Staaten inklusive Russland seien vorab genau über
Gebiet, Aufgabe und Zusammensetzung der multinationalen
Inspektorenteams informiert gewesen. Auch Russland habe betont, dass
es fest hinter vertrauensbildenden Maßnahmen nach dem Wiener Dokument
stehe. „Um nichts anderes ging es hier“, so die Ministerin.

Von der Leyen ergänzte, Deutschland habe ein vitales Interesse
daran, dass der Konflikt in der Ukraine nicht weiter eskaliere. „Wir
sehen die OSZE in einer Schlüsselrolle für die Lösung des Konflikts.“

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