Sabine Zimmermann: Prekarisierung des Arbeitsmarktes stoppen

„Der Arbeitsmarkt dümpelt vor sich hin: Im Juli
waren 38.000 Menschen mehr arbeitslos als vor einem Jahr und die Zahl
der Langzeitarbeitslosen hat sich im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls
erhöht. Doch die Bundesregierung hält an ihrer Untätigkeit fest,
anstatt endlich Maßnahmen für mehr Beschäftigung zu ergreifen“,
erklärt Sabine Zimmermann zum Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur
für Arbeit für den Monat Juli. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin
der Fraktion DIE LINKE. weiter:

„Wie Blei lasten die deutschen Spardiktate auf der europäischen
Wirtschaft und drücken insbesondere die Krisenländer immer tiefer in
die Rezession. Das bekommt auch die exportorientierte deutsche
Wirtschaft zu spüren. Die Bundesregierung muss endlich ihre
krisenverschärfende Politik aufgeben und sich für
Investitionsprogramme einsetzen, um den Arbeitsmarkt zu beleben.
Zudem müssen die in den vergangenen Jahren drastisch
zusammengestrichenen Arbeitsmarktmittel zur Förderung Erwerbsloser
umgehend wieder aufgestockt werden, um diesen Menschen wieder eine
Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen.

Vor allem aber muss der Prekarisierung des Arbeitsmarktes Einhalt
geboten werden. Deutschland ist in Europa der Motor der
Niedriglohnbeschäftigung, wie wissenschaftliche Studien zeigen. 1,2
Millionen abhängig Beschäftigte können vom Lohn ihrer Arbeit nicht
leben und beziehen ergänzende Hartz IV-Leistungen. Über 2,6 Millionen
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen mittlerweile einem Zweitjob
nach. Die Niedriglohnpolitik der Bundesregierung muss endlich
gestoppt werden. Statt Lohndumping, Leiharbeit und Minijobs brauchen
wir gute Arbeit in Vollzeit, von der man leben kann. DIE LINKE
fordert deshalb die schnellstmögliche Einführung eines
flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von zehn Euro pro
Stunde, die Abschaffung der systematischen Niedriglohnbeschäftigung
in Form der Leiharbeit und die Gleichstellung von Minijobs mit
regulärer Beschäftigung.“

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Hendrik Thalheim
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