Scharping: Bestellung von Aufklärungsdrohnen militärisch notwendig

Der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat die Bestellung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ als militärisch notwendig bezeichnet. Wie Scharping am Montagnachmittag im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur „Euro Hawk“-Affäre sagte, sei die Bundeswehr um die Jahrtausendwende auf die sich abzeichnenden neuen Herausforderungen nicht vorbereitet gewesen. Ein Ziel sei auch gewesen, den erheblichen technischen Rückstand gegenüber den Amerikanern zu verringern, damit die Bundeswehr eine Bündnisarmee im NATO-Verbund sein könne, so der Ex-Minister. Die Bestellung der „Euro Hawk“-Drohne sei deswegen seiner Meinung nach kein „Geburtsfehler“ gewesen und es sei „nachträgliche Schlaumeierei“ zu behaupten, die Probleme wären vorhersehbar gewesen. Allerdings müsse sich der zuständige Minister bei derartigen Projekten fortlaufend informieren, so Scharping weiter. Verteidigende Worte hinsichtlich der Drohnen-Bestellung kamen im Untersuchungsausschuss auch vom ehemaligen Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Zwar sei bereits in der Konzeptionsphase von Problemen berichtet worden, diese seien aber immer als lösbar dargestellt worden, so Schneiderhan, der von Juni 2002 bis November 2009 Generalinspekteur war. Die „Euro Hawk“-Bestellung war vor über zehn Jahren von der damaligen rot-grünen Bundesregierung ausgelöst worden, Scharping war zu diesem Zeitpunkt Verteidigungsminister. Der jetzige Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte das Projekt im Mai 2013 aufgrund von Zulassungsproblemen für den europäischen Luftraum gestoppt. Im Untersuchungsausschuss soll geklärt werden, wie genau es zum Scheitern des Projektes gekommen ist und wer die Verantwortung trägt. Am 31. Juli, dem letzten Tag der Zeugenbefragung, soll de Maizière im Ausschuss zu Wort kommen. Der Abschlussbericht soll im September präsentiert werden.

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