Schiewerling: Von den Erfolgen am Arbeitsmarkt müssen alle profitieren

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Mai auf ein
20-Jahres-Tief gesunken. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling:

„Der deutsche Arbeitsmarkt befindet sich weiterhin im Aufschwung.
Auch wenn der Anstieg der Kurve angesichts der Euro-Krise etwas
weniger steil verläuft, so bleibt die Grundrichtung doch: aufwärts.
Die Abnahme der Arbeitslosenzahl im Mai um 105.000 im Jahresvergleich
verdeutlicht ebenso wie auch der Höchststand an Beschäftigung die
Erfolge des Arbeitsmarktes. Die Arbeitslosigkeit sank auf ein
20-Jahres-Tief und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
liegt deutlich über dem bereits hohen Niveau des Vorjahres. Damit
zeigt sich erneut: Die Arbeitsmarktpolitik der Union und der
Regierung von Angela Merkel trägt Früchte.

Von diesen Erfolgen am Arbeitsmarkt müssen alle profitieren. Zwar
nimmt erfreulicherweise die Zahl der Menschen zu, die aus der
Langzeitarbeitslosigkeit herausfinden und auf dem ersten Arbeitsmarkt
wieder Fuß fassen. Gleichwohl bedarf es noch weiterer Anstrengungen
der Politik und insbesondere der Sozialpartner, die Potenziale dieser
Menschen stärker zu nutzen. Dies ist ein wichtiges Element zur
Bekämpfung des Fachkräftemangels.

Der anhaltende Boom auf dem Arbeitsmarkt muss auch einhergehen mit
Ausgewogenheit und Fairness bei den Löhnen. So ist es bedauerlich,
dass im Einzelhandel mit seinen drei Millionen Beschäftigten eine
Einigung auf eine tarifliche Lohnuntergrenze gescheitert ist.
Hinderlich dabei sind auch die hohen Hürden, die für die Erklärung
der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifvereinbarungen gelten.

Hier besteht dringender Handlungsbedarf für den Gesetzgeber. Das
Tarifvertragsgesetz sollte helfen, von Tarifpartnern erzielte
Einigungen auf faire Arbeitsbedingungen auch in der Breite
durchzusetzen.“

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