Schmidt bei EU-Verteidigungsministertreffen in Breslau

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt nahm am 22. bis 23. September am informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister im polnischen Breslau teil.

Die derzeit laufenden Operationen der Europäischen Union, die Entwicklung bei den militärischen Fähigkeiten und multinationale Kooperationen standen auf der Agenda des informellen Verteidigungsministertreffens in Breslau.

Dabei waren sich die anwesenden Regierungsvertreter einig, dass die EU-geführte Anti-Piraterie-Mission Atalanta am Horn von Afrika erfolgreich arbeite und frühzeitig verlängert werden solle. Damit werde ein klares Signal an die Piraten gegeben, dass sich die Europäische Union diesem Problem dauerhaft widmen werde. Auch die EU-Trainingsmission Somalia (EUTM) sowie die Operation Althea in Bosnien und Herzegowina wurden erörtert.

In der Diskussion über die Initiative des Weimarer Dreiecks zeigte sich Einigkeit darüber, dass die zivil-militärische Planungs- und Führungsfähigkeiten der Europäischen Union Defizite aufwiesen. Ziel müsse es sein, die Handlungsfähigkeit der EU als Ganzes zu verbessern, um dem Anspruch der EU, ein umfassendes und präventives Krisenmanagement betreiben zu können, gerecht zu werden. „Eine Duplizierung von Fähigkeiten der NATO durch die Initiative der Weimarer Staaten mit Italien und Spanien streben wir nicht an“, betonte Schmidt.

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