Schockenhoff: Von der Leyen schafft Transparenz

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen
hat am heutigen Donnerstag Staatssekretär Stéphane Beemelmans und
Abteilungsleiter Detlef Selhausen entlassen. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas
Schockenhoff:

„Die CDU/CSU unterstützt mit Nachdruck die heutigen Entscheidungen
der Bundesverteidigungsministerin von der Leyen, die
Neustrukturierung des Beschaffungswesens zu forcieren.

Mit ihrer konsequenten Initiative schafft Ministerin von der Leyen
die Voraussetzungen für vollständige Transparenz mit Blick auf
Parlament und Öffentlichkeit. Ein externes Expertenteam wird
eingesetzt, um ein umfassendes Controlling der Strukturen und
Managementprozesse bei den zentralen Rüstungsprojekten durchzuführen
und notwendige Verbesserungen aufzuzeigen.

Ziel ist es, unseren Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche
Ausrüstung bei effizienter und transparenter Verwendung von
Steuermitteln zur Verfügung zu stellen.

Deutschland hat ein elementares Interesse an einer innovativen,
leistungs- und wettbewerbsfähigen nationalen Sicherheits- und
Verteidigungsindustrie. Die CDU/CSU-Fraktion erwartet aber, dass
bestellte militärische Ausrüstungsgüter vertragsgerecht, pünktlich
und unter Einhaltung der verabredeten Preise und Qualität geliefert
werden.“

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