Schön/Schipanski: Digitalrat wichtiger Baustein

Wir müssen digitalpolitischen Turbo anschmeißen

Morgen tritt zum ersten Mal der Digitalrat der Bundesregierung
zusammen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski:

Nadine Schön: „Der Digitalrat der Bundesregierung ist mit seiner
gebündelten externen Expertise ein weiterer wichtiger Baustein der
Bundesregierung, um die Chancen der Digitalisierung auszuloten und
die richtigen Antworten auf die Herausforderungen zu geben. Um auch
zukünftig wettbewerbsfähig zu sein, müssen wir den digitalpolitischen
Turbo anschmeißen. Deswegen ist es wichtig und richtig, Experten aus
der Praxis näher an das politische Geschehen heranzuführen. Wir
brauchen den Blick von „außen“ und über den Tellerrand. Wir brauchen
auch mal kritische und unangenehme Fragen. Wir brauchen eine
digitalaffine Gesetzgebung. Es liegt an uns, den digitalen Wandel zu
gestalten, gerade in den Themenbereichen digitaler Staat, künstliche
Intelligenz, digitale Bildung und Infrastruktur. Deswegen haben wir
den Digitalrat bereits im Koalitionsvertrag gefordert.

Tankred Schipanski: „Mit dem Digitalrat wird die Bundesregierung
einen engen Austausch zwischen Politik und nationalen und
internationalen Experten ermöglichen und den Wissenstransfer in die
Politik sicherstellen. Die schnelle Einsetzung durch die
Bundesregierung ist daher ein wichtiges Zeichen, dass wir in
Deutschland die Herausforderungen der Digitalisierung als Aufgabe
verstehen, die im internationalen Kontext zu lösen ist. Hierfür
erwarten wir vom Digitalrat neue Ideen, Perspektiven und Input. Die
Gestaltung der digitalen Zukunft unseres Landes ist die Aufgabe
aller: Politik und Gesellschaft; Regierung und Parlament. Hierfür
brauchen wir Denkanstöße, aber auch den stetigen Austausch. Wir
werden als Digitalpolitiker im Deutschen Bundestag daher
kontinuierlich darauf achten, dass alle Ressorts der Bundesregierung
die Digitalisierung als Chance begreifen, im Sinne einer kohärenten
nationalen Digitalstrategie. Ein Gremium wie der Digitalrat kann hier
wichtigen Input liefern.

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