Schön/Weinberg: Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen zeigt Erfolg der Familienpolitik

Familienpolitische Maßnahmen werden
unterschiedlichen Anforderungen gerecht

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat am heutigen Mittwoch
den Abschlussbericht der Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener
Maßnahmen und Leistungen in Deutschland vorgestellt. Dazu erklären
die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marcus Weinberg:

Nadine Schön:

„Die Ergebnisse der zwölf Forschungsmodule, die von über 70
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus unterschiedlichen
Disziplinen in den letzten vier Jahren erarbeitet wurden, helfen bei
der Einordnung und Bewertung der familienpolitischen Leistungen in
Deutschland: Erstmals wurden dauerhaft und wissenschaftlich breit
nutzbare Datenbestände generiert und Gesamtzusammenhänge hergestellt.

Die vielfältigen monetären und infrastrukturellen Leistungen
entsprechen den vielfältigen Phasen und Situationen der Familien in
Deutschland. Die Ergebnisse der Gesamtevaluation zeigen insbesondere,
dass die Ehe- und Familienleistungen die Familien zuverlässig über
den Lebensverlauf begleiten, ihnen wirtschaftliche Stabilität und
soziale Teilhabe ermöglichen: das Kindergeld bewirkt, dass 1,26
Millionen Familien nicht in Hartz-IV leben müssen; die
Kinderbetreuung verringert das Armutsrisiko aller Familien mit
Kindern bis zwölf Jahren deutlich um rund sieben Prozentpunkte; der
Kinderzuschlag führt dazu, dass rund 110.000 Familien keine
Grundsicherung beantragen müssen; das Elterngeld reduziert das
Armutsrisiko von jungen Familien um rund zehn Prozentpunkte im ersten
Lebensjahr und vermeidet für rund 95.000 Familien den Hartz-IV-Bezug.

Zu den Leistungen mit den besten Wirkungen gehören die
subventionierte Kinderbetreuung und das Elterngeld. Dies bestätigt
die wichtigen Weichenstellungen der CDU/CSU-Fraktion. Die Union wird
weiterhin eine ausgewogene Familienpolitik verfolgen, die den Eltern
Wahlfreiheit lässt und passgenaue Rahmenbedingungen schafft.“

Marcus Weinberg:

„Die Ergebnisse der Evaluation zeigen, dass die Familienpolitik
der letzten Jahre in den wesentlichen Punkten richtig und erfolgreich
ist. Mit dem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung für unter
Dreijährige, dem massiven Kita-Ausbau und dem Elterngeld hat die
unionsgeführte Familienpolitik einen großen Stein ins Rollen
gebracht.

Laut Evaluation trägt neben dem Kindergeld die verbesserte
Vereinbarkeit von Familie und Beruf zur wirtschaftlichen Stabilität
von Familien bei. Für Familien, in denen beide Elternteile
erwerbstätig sein möchten, sind qualitativ hochwertige
Betreuungsplätze in ausreichender Zahl- von der Kita bis zur Schule –
wichtig. Auch die Partnermonate beim Elterngeld bewirken, dass Mütter
früher beruflich wieder einsteigen und Väter sich mehr Zeit für die
Kinderbetreuung nehmen. Eine partnerschaftliche Aufteilung der
Familien- und Erwerbsarbeit fördert die kurz- und langfristige
wirtschaftliche Stabilität der Familie.

Aber die Förderung der Berufstätigkeit kann nicht das erste und
alleinige Ziel von Familienpolitik sein. Eine moderne Familienpolitik
muss alle Familien unterstützen und ihren jeweiligen Bedürfnissen,
Wünschen und Haltungen mit Respekt begegnen. Für Familien, bei denen
ein Elternteil seine Erwerbstätigkeit unterbricht oder aufgibt,
tragen das Ehegattensplitting und die beitragsfreie Mitversicherung
in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung zur
wirtschaftlichen Stabilität der Familien bei. Für uns steht fest: Die
Vielfalt der familienpolitischen Instrumente ist richtig, da sie
Ausdruck des Respekts für und der Anerkennung von unterschiedlichen
Lebensmodellen ist. Wir werden die Evaluation nützen, die
familienpolitischen Instrumente zu überprüfen und weiterzuentwickeln.
Dabei ist das Ziel der Haushaltskonsolidierung gerade im Sinne der
jungen Generation nicht aus dem Blick zu verlieren.“

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