Schuldenbremse ist Wachstumsbremse

ndesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, begrüßt die Ãœberlegungen in der Union zur Abschaffung der Schuldenbremse und bekräftigt die Kritik ihrer Partei an diesem Instrument, das sie als „Wachstumsbremse“
bezeichnet. Caren Lay erklärt:

Es ist gut, dass nun auch die Einsicht im Unionslager reift. Die Schuldenbremse ist eine Wachstumsbremse. Die öffentlichen Haushalte werden abgewürgt. Das schadet den Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft. Das Festhalten an der Schuldenbremse in der Finanzkrise ist das Symbol für ausbleibende Lernfähigkeit. Die wichtigste Lehre aus den Wirtschaftskrisen der Vergangenheit ist, dass man der Krise nicht hinterher sparen kann. Die Schuldenbremse bewirkt in der gegenwärtigen Situation wäre, dass die Kosten der Finanzkrise durch Sozialabbau finanziert werden. Der Staat kommt in eine Kürzungsspirale, die die Krise verschärft. Die Schuldenbremse muss auf den Prüfstand. Wir wollen, dass sie abgeschafft wird.

Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin

Pressesprecher: Alexander Fischer
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alexander.fischer@die-linke.de
Stellvertretende Pressesprecherin: Marion Heinrich
Telefon: 030 24009 544, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0171 1970778
marion.heinrich@die-linke.de