Seit einigen Monaten gibt es ein Phänomen, das
sich AfD nennt, Alternative für Deutschland. Die Partei liegt derzeit
in den Umfragen bei drei Prozent. Sie ist ein nur schwer
durchschaubares Sammelbecken von Leuten, die den Euro abschaffen
wollen und von solchen, die der Meinung sind, dass es in Deutschland
zu viele Ausländer gebe. Am liebsten sehen sich die AfD-Mitglieder
aber in der Rolle der Aufrechten, deren Themen von den etablierten
Parteien sowie der bürgerlichen Presse totgeschwiegen werden. Gerne
fühlen sich die AfD-Vertreter verfolgt und missverstanden. Dann
drohen sie damit, dass ihr rauschender Wahlerfolg all jene, die sie
nicht ernst nehmen, das Fürchten lehren wird. Ein Konzept, um Politik
zu machen, ist das nicht, eher ein Mittel, um möglichst viele
Verschwörungstheoretiker an sich zu binden.
Die AfD hat meist nichts zu sagen, was dem demokratischen
Willensbildungsprozess dienlich wäre. Wie alle Populisten stellt sie
gelegentlich durchaus berechtigte Fragen, die die Menschen umtreiben,
ohne auch nur ansatzweise Lösungen anzubieten. Viele Bürger, die sich
Sorgen um die Gemeinschaftswährung machen, artikulieren diese, ohne
sogleich dem aufgeregten Populismus der AfD anheimzufallen. Die
etablierte Politik muss auf die Sorgen mit mehr als einem Bekenntnis
zum Euro reagieren.
Am vergangenen Samstag ist der Chef der Alternative für
Deutschland, Bernd Lucke, bei einem Auftritt in Bremen von Vermummten
angegriffen worden. Das ist inakzeptabel, und die
Strafverfolgungsbehörden werden sich dieses Falls annehmen.
Von der AfD wird dieser unerfreuliche Vorfall in Norddeutschland
nur als logische Konsequenz der Hexenjagd von Medien und etablierter
Politik auf ihre Partei interpretiert. Opfer hat es in diesem Land zu
Zeiten der faschistischen und der kommunistischen Gewaltherrschaft
gegeben, darum ist die angedeutete Gleichsetzung der AfD mit
Verfolgten geschmacklos. Wer Politik mit Schaum vor dem Mund macht,
wird vielleicht ein paar Stimmen gewinnen. Auf Dauer wird er
verlieren.
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