Schwäbische Zeitung: Außenminister braucht Erfolge – Leitartikel

Bundesdeutsche Außenminister sind in der
Bevölkerung schon immer beliebt gewesen. Sie stehlen sogar
Bundeskanzlern die Show, wenn sie sich auf ihren Reisen an der Lösung
der großen Krisen dieser Welt versuchen. Das ist oft großes Kino.
Frank-Walter Steinmeier bildet da keine Ausnahme. Im Gegensatz zu
seinem Vorgänger Guido Westerwelle, der ungewöhnlicherweise kaum
auffiel und dessen Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung
über ein Eingreifen in Libyen einen Tiefpunkt deutscher Außenpolitik
der letzten Jahre markierte, bringt Steinmeier dem Amt wieder die
Weltläufigkeit zurück, die es auch auszeichnen sollte.

Wenn sich der ukrainische, der russische und der französische
Außenminister in einer heiklen Phase des Ukraine-Konflikts mit ihrem
deutschen Amtskollegen in Berlin treffen, ist auch das ein Zeichen,
dass deutsche Außenpolitik weltweit wieder mehr gilt als in den
Jahren zuvor. Und wenn Steinmeier den Irak bereist und sich vor Ort
informiert, suggerieren die Bilder: Der Mann kann ganz offensichtlich
Außenminister.

Doch abseits staatsmännischer Szenen muss Außenpolitik auch
Ergebnisse und Erfolge aufweisen können. Und da wird Steinmeiers
Bilanz schon dünner. Als die EU zu Beginn der Ukraine-Krise
diplomatisch versagte und sich viel zu lange an die Freilassung der
Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko klammerte, die heute keine
Rolle mehr spielt, da war auch Steinmeier im Kreise jener
EU-Außenminister, die falsche Schlüsse zogen. Dem Großmachtgebaren
Russlands, das seinen bisherigen Höhepunkt in der Annexion der Krim
fand, hatte auch Steinmeier nichts entgegenzusetzen. Und im Irak
vermied er es bei seinem Besuch am Wochenende, das Wort „Waffen“ in
den Mund zu nehmen. Die deutsche Politik laviert in dieser Frage
umher, und der Außenminister vorneweg, während die die Terrormiliz
„Islamischer Staat“ weiter mordet.

Es ist gut, dass deutsche Außenpolitik auf der Welt wieder ernst
genommen wird. Aber Steinmeier muss auch Ergebnisse liefern.

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