Schwäbische Zeitung: Bundeswehr: Von der Leyen muss noch kämpfen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
scheut sich nicht, das ganz große Rad zu drehen. Sie erinnert an
Deutschlands gewachsene Rolle in der Welt ebenso selbstverständlich
wie an Kitas für Soldatenkinder und höhere Renten für Soldaten.

Nun haben die Pannen bei den Gerätschaften der Bundeswehr sowie
Fehlplanungen bei Rüstungsprojekten in den letzten Wochen für viel
Hohn und Spott gesorgt. Tenor: Hat von der Leyen da nichts
Wichtigeres zu tun, als sich um Kitas zu kümmern? Es ist die Stärke
der Verteidigungsministerin, solche Kritik wegzustecken und ihren
Ansatz zu erklären: Beides müsse stimmen, die Einsatzfähigkeit müsse
nicht nur beim Material, sondern auch bei der Truppe gesichert
werden. Da hat sie Recht.

Allerdings: Die Ankündigungen sind großartig, die Details aber
noch lange nicht bis in letzte vereinbart. Die
Verteidigungsministerin wird für ihre Vorhaben noch kämpfen müssen.

Notwendig sind auch die Diskussionen um ein neues Weißbuch. Seit
Peter Strucks Formulierung von 2002, dass Deutschland auch am
Hindukusch verteidigt werden muss, hat sich viel getan. Und es wird
viel zu wenig darüber geredet, wo und warum sich Deutschland an
internationalen Einsätzen beteiligen soll. Ein neues Weißbuch ist
zwar auch kein klarer Kompass, aber eine Orientierungshilfe. Je
öffentlicher und breiter diese Diskussion im Vorfeld geführt wird,
desto besser.

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