Schwäbische Zeitung: Der SPD-Chef ändert den Kurs

Sigmar Gabriel steckt in vielen Rollen. Er ist
Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD-Chef. Seine Partei hat ihre
Wahlversprechen erfüllt, Mindestlohn, Rente mit 63. Doch beim Wähler
angekommen ist dies noch nicht. Gabriels Popularitätswerte sind
gering, seine Partei verharrt bei 26 Prozent. Was tun? Gabriel meint,
die SPD müsse mehr als nur der Betriebsrat der Gesellschaft sein. Er
will sich wieder auf die Mitte konzentrieren. Wirtschaftskompetenz zu
betonen ist ein leichtes für einen Wirtschaftsminister, sollte man
meinen. Doch wie glaubwürdig ist es, wenn man eineinhalb Jahre,
nachdem die rot-grün regierten Länder im Bundesrat den Abbau der
kalten Progression verhinderten, einen neuen Anlauf in Aussicht
stellt?

Wo sind die SPD-Politiker, die Wirtschaftskompetenz ausstrahlen?
Und wie will Gabriel verhindern, dass immer dann, wenn die SPD in die
Mitte rückte, die Partei dabei fast zerrissen wurde – ob unter Helmut
Schmidt oder Gerhard Schröder. Gabriel hat es mit Geschick geschafft,
seine Partei in die Große Koalition zu führen. Doch die SPD ist zu
stolz, um sich auf Dauer damit zufrieden zugeben, die „schönste Seite
von Frau Merkel“ zu sein, wie Gabriel sagt. Wenn er sich von der
SPD-pur-Politik freimacht, wird es in seiner Partei wieder munterer
werden.

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