Schwäbische Zeitung: Es braucht einen BND

Ãœber den BND, den deutschen
Auslandsgeheimdienst, gibt es schöne Geschichten zu erzählen. Von
Schlapphüten mit Beamtenstatus, die ihre Expertise über fremde Länder
durch Zeitungslektüre gewinnen. Von BND-Agenten, die in fernen
Ländern gesuchte Terroristen entdeckten und mit ihrer Meldung nicht
ins Bundeskabinett vordrangen, weil beim BND der Wochenenddienst
nicht besetzt war. Nicht zu vergessen, die unglaubliche Geschichte
über den Neubau des Bundesnachrichtendienstes in Berlin, dessen Pläne
verschwanden und für feindliche Dienste einsehbar wurden. Es ist
wahr, der Bundesnachrichtendienst hat sich nach den Terroranschlägen
vom 11. September 2001 deutlich besser aufgestellt. Seine Expertise
im Nahen Osten hat sich dramatisch verbessert, der Geheimdienst
vermittelte wichtige Gefangenenaustausche im Nahen Osten.

Weil wir aber außer den Geschichten über Tollpatschigkeit nicht
viel mehr wissen, ist jetzt die Ãœberraschung groß. Die BNDler haben –
vielleicht aus Versehen? – die amerikanische Außenministerin
abgehört. Einige Extremisten und Drogenhändler in der Türkei haben
sie auch beschnüffelt. Das heißt wohl, die machen dort doch noch ein
bisschen mehr als nur Zeitungen zu studieren.

Die Offenlegung der Spionage in der Türkei zeigt eben auch, dass
es sinnvollere Tätigkeiten gibt als etwa bundesdeutsche Journalisten
bei ihren Recherchen abzuhören. Die Öffentlichkeit weiß nicht, was
die 6000 Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes eigentlich tun. Er
bleibt eine Institution, die notwendigerweise ein Eigenleben im
Verborgenen führt und für die Öffentlichkeit schwer zu kontrollieren
ist.

Natürlich braucht es Geheimdienste. Auch in Deutschland. Auch den
BND. Die Motive und Pläne des Gegners wie des Freundes zu kennen,
kann sehr wichtig werden. Die parlamentarische Kontrolle der Dienste
sollte verschärft werden, schließlich geht es darum, Schaden von der
Bundesrepublik abzuwenden.

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