Merkel-Kritiker, Möchtegern-Nachwuchskanzler –
und nun: emsiger Gesundheitsminister im Kampf gegen den
Pflegenotstand. Ob Jens Spahn lediglich sein Ehrgeiz oder die
aufrichtige Sorge um Pflegebedürftige treibt, ist allerdings
zweitrangig. An erster Stelle geht es darum, endlich den
Pflegenotstand in Deutschland anzugehen. Dieses Thema steht seit
Jahren auf der Agenda diverser Gesundheitsminister, nur passiert ist
recht wenig – mochten die Fachleute noch so laut klagen. Spahns
Vorgänger Hermann Gröhe hat zwar immerhin die Demenzerkrankten in der
Pflegeversicherung bessergestellt, aber das Vorhaben, mehr Personal
für die Pflege zu gewinnen, nicht zu Ende gebracht.
Nun sollen Millionen aus der gesetzlichen Krankenversicherung
fließen, um 13 000 Stellen in der stationären Altenpflege zu
schaffen. Und auch in Krankenhäusern soll die Situation der Pfleger
verbessert werden. Dies zeigt vor allem eines: Die Bundesregierung
hat verstanden, dass gute Pflege etwas kostet, weil Pflegefachkräfte
diesen anspruchsvollen Beruf nicht für Gotteslohn machen. Diese
Erkenntnis kommt zwar spät, aber hoffentlich nicht zu spät, um der
stetig steigenden Zahl von Pflegebedürftigen gerecht werden zu
können. Denn in dieser Branche geht es schließlich nicht um
Produktionseinbußen, weil Fachkräfte fehlen, sondern um betagte
Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind.
Natürlich werden die Vorhaben, die am Mittwoch auf den Weg
gebracht wurden, den Pflegenotstand nicht von heute auf morgen
entschärfen. Viele Fragen bleiben offen: Woher sollen beispielsweise
die 13 000 zusätzlichen Pfleger kommen, wenn hierzulande die
entsprechenden Bewerber fehlen und die bürokratischen Hürden für
Fachkräfte aus dem Ausland hoch sind. Und was wird der
Gesundheitsminister dafür tun, um die Kosten für Heimbewohner nicht
noch weiter aus dem Ruder laufen zu lassen? Spahn wird ein dickes
Fell brauchen, wenn er diese Aufgaben angehen will. Doch mit Blick
auf voraussichtlich 3,4 Millionen Pflegebedürftige im Jahr 2030
sollte er ehrgeizig bleiben.
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