Schwäbische Zeitung: In Mali geht es um Europa – Leitartikel

Eine Kriegsgewöhnungskampagne werfen die Linken
im Deutschen Bundestag der Bundesregierung vor. Stakkatohaft würden
Bundespräsident Joachim Gauck, die Verteidigungsministerin Ursula von
der Leyen und Außenminister Steinmeier Parolen ausgeben, welche die
Bundeswehr zu einem Dauerakteur in den Kriegen und Krisen der Welt
machten. Ganz falsch ist das nicht. Von der Leyen betont seit ihrer
Vereidigung als Bundesverteidigungsministerin, dass Abwarten keine
Option sei und versucht auf diese Art eine Marschrichtung vorzugeben.

Nun ist sie selbst nach Afrika aufgebrochen, um sich vor Ort ein
Bild von den Verhältnissen und den Notwendigkeiten zu machen. Unser
Partner Frankreich, bisher der Gendarm Afrikas, fragt Deutschland um
Unterstützung. Und Berlin wird diese dem angeschlagenen EU-Land kaum
verwehren wollen.

Es wäre dies wohl ein eher symbolischer Beitrag, wenn Deutschland
die Zahl seiner Soldaten in Mali um 70 aufstockt. 70 Soldaten mehr
machen noch keine neue Verteidigungsdoktrin aus oder reißen die
Nato-Partner zu Begeisterungsstürmen hin. Und wenn auch nur ein
deutscher Soldat bei solchen Einsätzen ums Leben kommt, erübrigt sich
die Diskussion über Gesten.

Es muss grundsätzlich geklärt werden, wo und wie sich Deutschland
engagieren will und kann. Die Erfahrungen am Hindukusch haben nämlich
nicht dazu beigetragen, die Bereitschaft der Deutschen zu neuen
Kampfmissionen zu stärken. Sie haben die Hoffnung enttäuscht, dass
militärische Einsätze etwas zum Besseren wenden können.

70 Soldaten mehr – damit wird sich auch die Lage in Mali nicht
verändern lassen. Im konkreten Fall aber geht es natürlich viel
weniger um Mali als um Frankreich und Europa. Europa sollte
Frankreich nicht alleinlassen in Afrika. Auch das sollte von der
Leyen ehrlich sagen. Unter dem Strich geht es um eine gemeinsame
europäische Verteidigungspolitik, bei der Europas Partner die Lasten
und die Aufgaben zu teilen haben werden.

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